Grosser Rat

Hier können Sie sich eine kleine Auswahl meiner Voten im Grossen Rat herunterladen.

Hinweis: Als Mitglied der Bau- und Planungskommission durfte ich als Fraktionssprecher zu den meisten Geschäften dieser Kommission im Rat Stellung nehmen.

Zum Eintreten auf das Geschäft 19.220 Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr 2020. vom 3.12.2019

Zur Detailberatung des Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr 2020 vom 3.12.2019.

Stellungnahme zu zwei Standesinitiativen betreffend ; Abschaffung von Listenverbindungen- und der Einführung des Doppelten Pukelsheimer bei Nationalratswahlen. vom 3.12.2019 

Festsetzung Materialabbaugebiet „Grosszelg“ in Birmensdorf   vom 5. November 2019

Hochwasserschutz Suhrental   vom 5. November 2019

Stellungnahme betreffend  Steuervorlage 17 vom 17.09.2019

EINTRETEN  auf Geschäft 19.87 Neubau Amt für Verbraucherschutz vom 27.8.2019

Grossratskommentar vom 27.8.2019

Der Grosse Rat meldet sich aus den Sommerferien zurück vom 27.8.2019

Votum zum Eintreten auf das Gesetz; Steuervorlage 17   vom 7. Mai 2019

Votum zum Eintreten auf das Geschäft; Neubau Polizeigebäude   vom 7. Mai 2019

Antrag auf Verzicht des „Reformvorhabens“ im Aufgabenbereich 635 Verkehrsangebote betreffend Reduktion im ÖV- Angebot vom 27.11.2018

Votum zur Motion Keller, betreffend Grosser Rat als Wahlgremium derkantonalen Verwaltungsmandate vom 20.11.2018

Antrag auf Stellenerhöhung im Aufgabenbereich 820 Öffentlichkeit und Datenschutz (vom 20.11.2018)

Bericht aus dem Grossen Rat für die NFZ vom 18.9.2018

Kommentar zur Ratssitzung für die NFZ vom 18.9.2018

Votum gegen die Abschreibung meines Postulates betreffend „Engagement und Beitrag zum Code24 (Rotterdam-Genua) vom 19.Juni 2028

     Votum zur Änderung der Kantonsverfassung. Stimmrecht für Auslandschweizer und Auslandschweizer auch bei Ständeratswahlen vom 06.08.2018  

Bericht aus dem Grossen Rat für NFZ vom 12.12.2017  

Kommentar zur Ratssitzung für NFZ vom 12.12.2017   

Antrag auf Lohnerhöhung vom 28.11.2017  

 Votum zum Verkauf „Wohn- und Beschäftigungsheim Sternbild“ in Windisch, vom 14.11.2017  

Eintretensvotum zu Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen, vom 7.11.2017  

Wortmeldung zur Einführung von E-Voting- Versuchen im Kanton Aargau vom 7. März  

Eintretensvotum zum Aufgaben und Finanzplan (AFP) 2017 vom 22. November 2016  

Antrag zum Aufgaben und Finanzplan 2017 gegen die Kürzung der Demokratiekonferenz vom 29. November 2016  

Antrag zum Aufgaben und Finanzplan 2017 gegen eine pauschale Kürzung bei den ordentlichen Staatsstellen vom 29. November 2016  

Antrag zum Aufgaben und Finanzplan 2017 gegen den Verzicht der Gratulationsschreiben und Blumensträusse der Regierung an 100jährige vom 29. November 2016  

Votum zur Volksinitiative „Chancen für Kinder – Zusammen gegen Familienarmut“ vom 20.9.2016  

Votum zum Dekret über die Ruhegehaltsregelung des Regierungsrates vom 13.6.2016  

Erfolgreiches Votum zur Berufsschule Rheinfelden vom 30.8.2016  

Erfolg für die Erweiterung des Versandes der Grossratspost an die Ratsmitglieder vom 24.5.2016  

Antrag zur Botschaft über die Reorganisation der Schuldienste 15.242 1.Beratung (Schulzahnpflege)  

Votum für die Fraktion zur Botschaft 15.292 Optimierung der Aufgabenteilung und Neuordnung des Finanzausgleiches  

 Zum Eintreten auf den Aufgaben und Finanzplan in der Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) November 2015     

Zum Eintreten Namens der Fraktion zur Neuordnung des Finanzausgleiches und der Optimierung der Aufgabenteilung  

Begründung um Antrag betreffend Beitragskürzungen bei tiefem Steuerfuss  

Grossratsbericht vom 20. 10. 2015  

Kommentar zur Ratssitzung vom 20.10 2015  

Grossratsbericht zur Ratssitzung vom 2. Juni 2015  

Kommentar zur Ratssitzung vom 2. Juni 2015  

Wortmeldung im Namen der Fraktion zum Postulat der Grünen betreffend Wasserzinsen  

Zum Eintreten auf das Geschäft Neue Turnhalle in Wettingen  

Zur Eintretensdebatte über die Erweiterung des Zentralgefängnis in Lenzburg, vom 3.3.2015  

Bericht aus dem Grossen Rat vom 13.Januar 2015  

Grossratskommentar vom 13. Januar 2015  

Votum zum Organisationsgesetz vom 13. Januar 2015  

Antrag zur Aufrechterhaltung der Abo-Subventionierung des Tarifverbundes Nordwestschweiz TNW  

Antrag zur Weiterführung der Planungen für Park + Ride- Anlagen  

Votum zum Standortförderungsgesetz vom 05.11.2014  

Votum zur Aargauischen Volksinitiative „Für die Offenlegung der Politikfinanzierung“ (Juso)  

Votum zum Vorstoss der GLP – Fraktion vom 4. März 2014 betreffend der Schaffung einer ständigen grossrätlichen Kommission für Hochbauten.  

Votum betreffend Schaffung einer Spezialfinanzierung öffentlicher Verkehr, vom 4. März 2014  

Grossratsbericht zur S- Bahn Aargau -Konzeption vom 14.01.2014  

Fraktionsvotum zur Kantonalen Notrufzentrale, vom 7.1.2014  

Votum zur Nichtberücksichtigung des Fricktals bei der Entwicklung der S-Bahn Aargau, vom 7.1.2014  

Winterpause im Grossen Rat 17.12.2013  

Antrag zur Beibehaltung der Mitgliedschaft im Trinationalen Eurodistrict Basel (TAB)  

Grossratsbericht vom 25. Juni 2013  

Kommentar zur Grossratssitzung vom 25.Juni 2013  

Zum Eintreten über die Anpassung des Richtplans Windkraftanlagen, vom 19.3.2013  

Antrag zur Aufnahme des Standortes „Hundsrugge“ in Zeiningen im Richtplan Windkraftanlagen, vom 19.3.2013  

Antrag betreffend Anzahl der Anlagen im Richtplan Windkraftanlagen, vom 19.3.2013  

Wortmeldung zum Antrag über die Anzahl der Anlagen im Richtplan Windkraftanlagen, vom 26.3.2013  

 Bericht aus dem Grossen Rat, vom 26.3.2013  

Kommentar zur Grossrats- Berichterstattung, vom 26.3.2013  

Naturschutzprogramm Wald, vom 5. März 2013  

Votum zum Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr (aus Sicht des Fricktals), vom 5. März 2013  

Anpassung des Richtplans zur Festsetzung von Materialabbaugebieten, vom 5. März 2013  

Votum zur Südwestumfahrung von Sins, vom 15. Januar 2013  

Votum zur Ostumfahrung Bad Zurzach, vom 15. Januar 2013  

Kantonsstrassenausbau Birmensdorf, vom 4.12.2012  

Bremgarten- Dietikon- Bahn, vom 4.12.2012  

WSB Grosskredit, vom 4.12.2012  

 Kantonstrassenprojekt Lenzburg, vom 4.12.2012  

Fischereigesetz zweite Lesung vom 20.11.2012   

Anpassung des Richtplans zum Abbaugebiet „Langacker“ vom 20.11.2012  

Teilausbau Bünztal vom 20.11.2012  

Gemeinde Niederwil, Einzonungsbegehren „Fändler Südost“ vom 20.11.2012  

Richtplananpassung Muri, vom 4. September 2012  

Grossratsbericht   

Kommentar zur Ratssitzung 

Eintretensvotum zum Fischereigesetz vom 19. Juni 2012   

Eintretensvotum zur Einzonung resp. Dekretsänderungen in Meisterschwanden  

Eintretensvotum zur Wiggertalerstrasse  

Eintretensvotum für die GLP zum Energiegesetz vom 10.01.2012   

Grossratsbericht   

Kommentar zur Ratssitzung  

Votum zum Internationalen Standortmarketing Aargau (BaselArea) vom 6. Dezember 2011   

Votum zur Richtplananpassung Stein, vom 15.11 2011   

Votum zum Hochwasserschutz an der Surb, vom 15.11.2011  

- Eintreten auf Richtplan Gesamtrevision 11.174

- Richtplan E 1.1

- Richtplan E 1.3

- Richtplan G 3 B Ergänzungsantrag

- Richtplan G4 2.1

- Richtplan G6 D

- Richtplan G7 Monitoring und Controlling

- Richtplan H 1.3

- Richtplan H 2.3

- Richtplan H 5.1

- Richtplan L 2.5

- Richtplan L 2.6

- Richtplan L 3.1

- Richtplan S 2.1

- Richtplan  V6 6.1

Zur Behandlung des Postulates von Stephan Attiger FDP welcher das Salzmonopol der Rheinsalinen auflösen wollte  

Votum zur Richtplananpassung beim Paul Schärrer Institut, vom 23. Aug.2011  

Votum zur Richtplananpassung Hydraulisches Kraftwerk Beznau vom 28.6.2011  

Auftrag Eugen Fruntz (SVP) betreffend künftige Steigerung der Leistungskapazitäten von Kantonstrassen  

Richtplananpassung, Deponiestandort in Beinwil.  

Richtplananpassung WSB- Ausbau Bahnhof Aarau.  

Votum zum Direktbeschluss betreffend Einreichung einer Standesinitiative „Ausstieg aus der Atomenergie“  

Votum NK 359 Bünzen/Boswil  

Votum zur Motion der GLP- Fraktion betreffend Ausarbeitung einer neuen Strassengesetzgebung  

Votum zum Programm Natur 2020 vom 11.1.11  

Antrag zur Budgetdebatte  

Prüfungsauftrag zum Pflegegesetz  

Standesinitiative zu Gigaliner vom 16.11.2010    

Projekt Umfahrung Mellingen vom 16.11.2010  

Richtplananpassung Möhlin  

VERKHERSMANAGEMAT Region Baden- Wettingen  10.179  

Richtplananpassung Stationsausbauten Bad Zurzach, Döttingen und Koblenz, Neue S-Bahnlinie 19 ins Untere Aaretal 10.157  

Gemeinde Lengnau Nutzungsplanung 10.218  

1. Eintreten auf die Vorlage   

2. Prüfungsauftrag  

3. Kompromissantrag zur Finanzierung von Verkehrslenkungssystemen §21  

4. Kompromissantrag zur Finanzierung der Trennung von Schiene und Strasse §24  

5. Bemerkung zur totalen Ablehnung des Gesetztes  

Votum  

Antrag zur Nichtabschreibung des Postulates 09.153  

Votum zu Budget 2010  

Zum Eintreten  

Antrag auf Streichung  

           Votum zur Stiftung Greater Zurich Area (GZA)  

           Persönliche Erklärung Wisenbergtunnel von 30.03.10  

          Richtplananpassung; Halteplätze für Fahrende vom 16.3.2010  

        Eigentrassierung der Wynental-Suhrentalbahn (WSB) vom 19.01.10

           Zofingen (Mühlethal) vom 19.01.10 

            Votum zur Nutzungsplanung der Gemeinde Brunegg   

           Gemeinde Niederwil  

           Grossratsbericht

           Persönlicher Kommentar zur Ratssitzung

Nach Rückkommensantrag der FDP auf den §28a Mehrwertabgabe, wurde dieses Gesetz in der Schlussabstimmung mit 92:39 Stimmen beschlossen. Durch meinen Antrag auf Behördenreferendum (mit 38 Stimmen angenommen) kommt es nun zu einer Volksabstimmung.

           Eintreten Baugesetz

           § 12a Sachpläne

           § 13 Planungspflicht

           § 28 Mehrwertabgabe

           § 28a Abs.2 Fristersteckung

           § 40a Abs.2 Ökologischer Ausgleich

           § 44neu Baubewilligung mit Entfernungsauflage

           § 46 Verdichtung

           § 56 Abs.2 und Abs.3 Parkierungsanlagen

           Standortförderungsgesetz      06.01.2009

           Motion der FDP Berufsschulstandorte 08 vom 25.11.08  

           Votum zum Gesundheitsgesetz bez. Patientendekrets vom 23.9.08 

           Unterstützung des Postulates von Fredy Böni bezüglich eines Sicherheitskonzepts für die Bahn vom 23.9.2008  

           Änderung Rheinuferschutzdekret vom 1.7.2008  

           Stiftung Greater Zurich Area Standortmarketing  

           Kies heiligt die Mittel! vom 26.02.08  

           Kiesabbaugebiet Lenzburg  

           Fragen zum Abbaugebiet an den Regierungsrat  

           Nutzungsplanung Thalheim, vom 30.10.2007  

           Postulat von F.Böni und B.Scholl, „Neuer Autobahnanschluss in Möhlin“ vom 18.09.2007  

           Richtplananpassung Boniswil vom 28.8.2007  

           Änderung des Hallwilerschutzdekrets vom 28.8.2007  

           Streichung A3 Halbanschluss vom 28.8.2007  

           Postulat Plüss vom 28.8.2007  

           Antrag zum Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr                        vom 28.8.2007  

           Votum zum Richtplaneintrag; Nordumfahrung Windisch/ Brugg, vom 8.5.2007  

           Zur Standesinitiative der FDP bezüglich Wisenbergtunnel vom 20.3.2007  

           Zur Beibehaltung des Verbandsbeschwerderechts vom 13.03.07  

           Votum gegen das Bewilligungsfreie erstellen von Witterungs- und Vogelschutzanlagen vom 13.3.07 

           Votum zum Pflegegesetz vom 16.01.07  

           Postulat der SP zur Geothermie vom 21.11.06  

           Anpassung des Richtplans Seon  

           Anpassung des Richtplans Würenlingen  

           - Eintretensreferat zu raumplanungAargau  

           - Votum zu SVP-Antrag (raumplanungAargau)  

           - Antrag zu Strategie Standorte (raumplanungAargau)  

           - Antrag zur Aufwertung der Tierlebensräume (raumplanung Aargau)

           - Votum zu SVP-Antrag, welcher den von mir in der vor beratenden     Kommission neu eingebrachten Agglomerationsperk in Rheinfelden wieder streichen wollte.  

           Postulat zur Einführung einer Hochbaukommission vom 29.08.2006

           Votum Gemeinde Sins 06    

           Golfplatz in Frick/Hornussen  

           Standesinitiative zur Einführung von Partikelfiltern vom 21.02.06 

           Unterstützung eines SVP-Postulates, betreffend Holzförderung    ...........vom 21.02.06                                                      

           Votum zur Nutzungsplan-Änderung Aarburg vom 21.02.06           

           Nutzungsplanänderung der Gemeinde Mülligen vom 24.1.2006   

           Änderungsantrag eines Paragraphen beim Polizeigesetz         

           Votum zur Golfanlage in Rheinfelden    

           Votum zur Gemeinde Gränichen    

           Teilrevision des Subbmissionsdekrets    

           Hallenbau SMDK    

           Gemeinde Umiken

           Nein zu Greater Zurich Area    

           Ausbau der A1/A2        

           Nutzungsplanung Brunegg        

           Bau- und Nutzungsplanung Oftringen      

           Gefahrenkarte Hochwasser für den Kanton Aargau      

           Nutzungsplanung Spreitenbach, IKEA      

           Dekret Kantonale Schule für Berufsbildung

           Rheinuferschutzdekret, Rheinfelden

           WOV - Vorlage 1.Lesung

           Brückenangebote

           Briefpostzentrum

           Antrag Spitalgesetz